Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 22.10.2020 - 7 U 100/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Jena, 08.06.2016 - 7 U 108/16
Indemnität, Abgeordnetenprivileg; Verfahrenshindernis; Prozessvoraussetzung, …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.10.2020 - 7 U 100/20
Bei Straßen von minderer Verkehrsbedeutung, bei geringer Verkehrsdichte und Schnelligkeit des Verkehrs kann von Fahrzeugführern besonders hoher Fahrzeuge erwartet werden, dass sie neben dem eigentlichen Verkehrsgeschehen auch den Luftraum oberhalb der Straße beobachten (OLG Rostock vom 10.06.2004, 1 U 168/02, MDR 2005, 31 - 32; OLG Schleswig, Beschluss vom 09.10.2017, 7 U 108/16). - OLG Rostock, 10.06.2004 - 1 U 168/02
Vertrauen des Verkehrs auf Luftraumfreiheit bis zur höchstzulässigen Fahrzeughöhe
Auszug aus OLG Schleswig, 22.10.2020 - 7 U 100/20
Bei Straßen von minderer Verkehrsbedeutung, bei geringer Verkehrsdichte und Schnelligkeit des Verkehrs kann von Fahrzeugführern besonders hoher Fahrzeuge erwartet werden, dass sie neben dem eigentlichen Verkehrsgeschehen auch den Luftraum oberhalb der Straße beobachten (OLG Rostock vom 10.06.2004, 1 U 168/02, MDR 2005, 31 - 32; OLG Schleswig, Beschluss vom 09.10.2017, 7 U 108/16). - OLG Celle, 28.05.2003 - 9 U 23/03
Beschädigung eines LKW-Aufbaus durch in den Straßenraum ragende Baumteile; …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.10.2020 - 7 U 100/20
Nach ganz herrschender Auffassung ist das Maß der vom Verkehrssicherungspflichtigen einzuhaltenden Sorgfalt zum Schutz vor einem in den Straßenraum hineinragenden Baumteil insbesondere anhand folgender Kriterien zu bestimmen: Verkehrsbedeutung der Straße (unter Berücksichtigung des Verkehrs von Fahrzeugen mit höheren Aufbauten), Fahrbahnbreite, Erkennbarkeit der Gefahrenstellen, Höhe des hineinragenden Astes sowie Abwägung zwischen den Belangen der Verkehrssicherheit einerseits und dem ökologischen Interesse an der Erhaltung des Baumbestands andererseits (OLG Celle, Urteil vom 28.05.2003, 9 U 23/03, VersR 2005, 1702 - 1703;… Röttger, Amtshaftung bei Verkehrsunfällen in Schleswig-Holstein, SchlHA 2018, S. 82 ff.).